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Aktuelles

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 23.01.18

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2018

 

Beschluss-Nr.: 1-1/18

Zustimmung zur Bestellung von Kamerad Jens Eckert, OT Schönnewitz Nr. 3, zum Wehrleiter und Kamerad Philipp Nolting, OT Niederjahna Nr.13 zum stellvertretenden Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Krögis.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16 + BM

Anwesende:                                                    13 + 1

Abstimmungsergebnis: Dafür:               14

                                      Dagegen:                  -

                                      Stimmenthaltung:       -         

                                      Befangenheit: -

 

Beschluss-Nr.: 2-1/18

                            1.    Der Gemeinderat hält bei dem Thema Gemeindefusion ausdrücklich an                        seiner bisherigen Beschlusslage fest.

  1. Der Gemeinderat setzt eine Nichtöffentliche Sitzung für den 06.02.18, 18.00 Uhr fest, in dieser NÖ Sitzung wird das weitere Vorgehen erörtert und beschlossen.

Begründung:

Aufgrund der prekären Haushaltslage wurde der Gemeinderat von der Rechts- und Kommunalaufsicht 2016 aufgefordert, Fusionsgespräche zu führen. Dieser Aufgabe will er mit dem anberaumten Termin für das erste Quartal 2018 nachkommen.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    13   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          13

                                   Dagegen:                     1

                                   Stimmenthaltung:          -

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 3-1/18

Zustimmung über die Annahme der Sachspende für die Kindertagespflege Klein in Höhe von  668,34 €.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16 + BM                                 

Anwesende:                                                    13 + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          13

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          1                                                        

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 4-1/18

  1. Für den Bereich der Flurstücke Nr. 4/24, 50 sowie Teilflächen der Flurstücke Nr. 6/1, 192/4 und 80/1 jeweils Gemarkung Niederjahna, wird der Bebauungsplan „Niederjahna Nord 2“  gemäß §§ 13a und 13b Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren aufgestellt.
  2. Das mit der Planung zu beauftragende Planungsbüro ist noch mit der Gemeinde abzustimmen.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2, Abs. 1, Satz 2 BauGB).
  4. Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 entsprechend, so dass von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen werden. Auch die Vorschriften über die Überwachung (gemäß § 4c BauGB, „Monitoring“) sind im vorliegenden Fall nicht anzuwenden.
  5. Die Aufstellung und Ausführung des B-Planes erfolgt kostenneutral für die Gemeinde.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16 + BM

Anwesende:                                                    13 + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          14

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -

                                   Befangenheit:               -

  

Beschluss-Nr.: 5-1/18

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB  und stimmt dem Bauantrag zum 1. Umbau und Erweiterung Wohnhaus; Wiederaufnahme der Wohnnutzung, 2. Wiederaufnahme Nutzung Nebengebäude zu Büro/Archiv hier Nachtrag zur Baugenehmigung vom 28.09.2017, Gemarkung Nimtitz, Flurstück 28 und 34 nach § 69 Abs. 1 SächsBO zu.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16 + BM

Anwesende:                                                    13 + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          13

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          1

                                   Befangenheit:               -

                     


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