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Beschlüsse des Gemeinderats

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017

 

Beschluss-Nr.: 61-10/17

Dem Entwurf der Verordnung des Landschaftschutzgebietes „ Meißner Triebischtäler“ wird zugestimmt. Es gibt keine gemeindliche Belange die dagegen sprechen.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16  + BM

Anwesende:                                                    11  + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          10

                                   Dagegen:                     1

                                   Stimmenthaltung:          1         

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 62-10/17      

Zustimmung zu Ort und Zeitpunkt der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018.

Der Terminplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16 + BM

Anwesende:                                                    11 + 1                                                            

Abstimmungsergebnis: Dafür:                          12                                                                  

                                   Dagegen:                     -                                                                                                        Stimmenthaltung :         -                                 

                                   Befangenheit:                -           

 

Beschluss-Nr.: 63-10/17

Zustimmung zur Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung von

Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Käbschütztal (2.ÄndKindereinrBenutzungS).

Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    11   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -          

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.:  64-10/17

1.   Die Gemeinde Käbschütztal betreibt die zentrale Abwasserentsorgung (Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentsorgung) in ihrem Gemeindegebiet als eine öffentliche Einheitseinrichtung.

Die Leistungen der Abwasserentsorgung werden im unterschiedlichen Ausmaß, weit überwiegend nur als Teilentsorgung in Form der reinen Schmutzwasserentsorgung, ganz geringfügig auch als Vollentsorgung (Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentsorgung) erbracht.

Die Vorschriften des novellierten Sächsischen Kommunalabgabengesetzes 2004 (SächsKAG 2004) verlangen jedoch getrennte Kalkulationen für Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren, wenn von den Grundstücken die Einrichtung der Vollentsorgung (Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentsorgung) bzw. nur der Teilentsorgung (Schmutzwasserentsorgung) nicht gleichermaßen flächendeckend in Anspruch genommen wird.

Die Gemeinde Käbschütztal hat daher für die Inanspruchnahme der Schmutzwasserentsorgung von den Grundstücken zum 01.01.2006 eine Schmutzwassergebühr eingeführt.

  1. Der Gebührenkalkulation Schmutzwasserentsorgung in der vorliegenden Fassung vom 07.11.2017 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen.
  2. Die Gemeinde Käbschütztal erhebt für die öffentliche Einrichtung der Schmutzwasserentsorgung für den Zeitraum 2018 bis 2021 einheitliche Schmutzwassergebühren, d. h. eine

a. Gebühr für die Nutzung der Ortskanalisationen Schmutzwasserentsorgung- Kanalgebühr

b. Gebühr für die Einleitung und Reinigung des Schmutzwassers in den Kläranlagen        

  - Klärgebühr

  1. Als Gebührenmaßstab gilt:
    1. bei der Gebühr für die Nutzung der Ortskanalisationen der Frischwassermaßstab gemäß §§ 4, 5 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Käbschütztal (Abwassergebührensatzung) in ihrer jeweils gültigen Fassung
    2. bei der Gebühr für die Einleitung und Reinigung der Abwässer in den Kläranlagen ebenso der Frischwassermaßstab gemäß §§ 4, 5 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Käbschütztal (Abwassergebührensatzung) in ihrer jeweils gültigen Fassung
  2. Der Gebührenkalkulation liegen die folgenden AfA-Sätzen zugrunde:
    1. bei den aktivierten Anlagen der Ortskanalisation

Schmutzwasserentsorgung                                                            1,00 %

  1. Druckleitungen zur Schmutzwasserentsorgung                               1,33 %
  2. bei den aktivierten Schmutzwasser-Kläranlagen und Pumpwerken:
    1. Bauwerke                                                            2,50 %
    2. Maschinentechnik                                     8,33 %
    3. Elektrotechnik                                                      6,67 %

Die Abschreibungsmethode erfolgt nach der Bruttomethode. Bei der Bruttomethode werden den Abschreibungen (der Nominalwert) die Anschaffungs- und Herstellungskosten (Anlagekapital) zugrunde gelegt, die empfangenen Zuweisungen und Zuschüsse Dritter (Fördermittel) als Ertragszuschüsse passiviert und jährlich mit demselben Abschreibungssatz, wie die Anschaffungs- und Herstellungskosten abgeschrieben werden, aufgelöst.

  1. Der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagekapitals erfolgt nach der Durchschnittswertmethode (wie im vorstehenden Textteil beschrieben), dem Zinssatz von 3,0 % wird zugestimmt.
  2. Die Prognosen und Schätzungen zu Kostenentwicklungen, Preissteigerungen und Umsatzerlösen werden als realistisch eingeschätzt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

8.   Die entwässerungsspezifischen investiven Kostenanteile der Straßen- und Grundstücksentwässerung (Straßenentwässerungskostenanteile Regenwasserkanal 50 %, Grundstücksentwässerungskostenanteile Regenwasserkanal 50 %) bei der Ortskanalisation wurden bei der Eröffnungsbilanz der Gemeinde von den gebührenfähigen Anschaffungs- und Herstellungskosten maßnahmebezogen abgesetzt.

9.   Der Betriebsaufwand bei der Schmutzwasserentsorgung für Straßen- und Grundstücksentwässerung wird der Gemeinde nach dem anfallenden Kostenaufwand berechnet (keine Kostenpauschalierung erforderlich).

10. Nach der vorliegenden Gebührenkalkulation ergeben sich für die Schmutzwasserentsorgung im Betrachtungszeitraum 2018 bis 2021 nachstehende durchschnittliche kostendeckende Gebührensätze bei der Mengengebühr:

 

Gebühr für die Nutzung der Ortskanalisationen                                                           1,95 €

            Gebühr für die Einleitung und Reinigung der Abwässer

 in den Kläranlagen                                                                                       2,48 €

            Vollgebühr                                                                                                   4,43 €

 

11. Der Gemeinderat der Gemeinde Käbschütztal beschließt die kostendeckende durchschnittliche Kanal- und Klärgebühr nach 10. für den Betrachtungszeitraum 2018 bis 2021.

 

Das ausgeübte Ermessen in der Übersicht:

 

Kalkulationszeitraum 1-5 Jahre                                                                                              4 Jahre

Preise und Mengen laut Kalkulation
angemessen eingestuft                                                                                                      ja

Betriebskosten Straßen- und Grundstücksentwässerung

      nach entstehendem Aufwand

Angemessener kalkulatorischer Zinssatz im Sinne § 11 Abs. 2 Nr. 1 und

§ 12 Abs.3 SächsKAG

-    Üblicher Zinssatz für langfristige Kommunalkredite (z.Zt. 0,87 v.H.)

-    unabhängig von der Zinsentwicklung ein fester Zinssatz von 5- 6 v.H.

-    entsprechend der sich aus den tatsächlichen Zinsverpflichtungen der

Einrichtung für den Kalkulationszeitraum voraussichtlich ergebende Zinssatz 

Gewählter kalkulatorischer Zinssatz:                                                                                 3 %

 

Ausgleich Kostenunterdeckung Vorjahre ja/nein/teilweise                                                       ja

      Kostendeckende Kanalgebühr  1,95 €                                                                             ja
Kostendeckende Klärgebühr    2,48 €                                                                             ja
Kostendeckende Vollgebühr    4,43 €                                                                              ja        

 

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    11   + 1                       

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12                   

                                   Dagegen:                     -          

                                   Stimmenthaltung:          -

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 65-10/17

Zustimmung über die Annahme einer Sachspende für die Ganztagsschule Krögis in Höhe von  33,60 €.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM                               

Anwesende:                                                    11   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -                                                         

                                   Befangenheit:               -

 

 

 

 

Beschluss-Nr.: 66-10/17

Der Gemeinderat hebt die Ausschreibung, Ersatzneubau der Brücke über den Käbschütz Bach im Zuge der Meißner 8, Zufahrt zur Kläranlage (Rad- und Wanderweg) in Görna, nach der Richtlinie zu 351 der VHB- Bund (Vergabehandbuch), Stand April  2016 auf.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    11   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -          

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 67-10/17

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB  und stimmt dem Bauantrag für Umbau Scheune – Ausbau Wohnung und Anbau Lagerhalle hier: Nachtrag z Baugenehmigung vom 05.10.2010, AZ. 2598-10 auf dem Flurstück Nr. 12 a der Gemarkung Oberjahna nach § 69 Abs. 1 SächsBO zu.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    11   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -          

                                   Befangenheit:               -

 

Beschluss-Nr.: 68-10/17

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB  und stimmt dem Bauantrag für Ausbau eines Teiles der Scheune als Wohnung und Errichtung einer Garage hier: 2. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 23.08.2013, AZ. 1497-13 auf dem Flurstück Nr. 12 a,  9/2 der Gemarkung Oberjahna nach § 69 Abs. 1 SächsBO zu.

Beschlussfähigkeit: Mitglieder:                          16   + BM

Anwesende:                                                    11   + 1

Abstimmungsergebnis:  Dafür:                          12

                                   Dagegen:                     -

                                   Stimmenthaltung:          -

                                   Befangenheit:               -

           

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Käbschütztal

(2. ÄndKitaBenutzungS)

 

Aufgrund des § 4  der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)  sowie des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) hat der Gemeinderat  in seiner Sitzung am 28.11.2017 mit Beschluss-Nr. 63-10/17 folgende 2. Änderung zur Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Käbschütztal (2. ÄndKitaBenutzS) beschlossen:

                                                                      

§ 1

 

Der § 1 Kindertagesstätten, Kindergärten, Tagespflegestellen, Horte erhält in Absatz 1 folgenden neuen Wortlaut:

 

(1)      Die Gemeinde Käbschütztal betreibt selbst oder mittels eines Trägers zur Betreuung der Vorschulkinder und Grundschüler dem Bedarf und dem gesetzlichen Anspruch entsprechend folgende Einrichtungen:

Kindertagesstätte  „Spatzennest“, Barnitz

Kapazität:                    67 Plätze, davon bis zu 20 für Krippenkinder möglich

Betreuungsalter:           Kinder ab 1 Jahr bis Schuleintritt      

Integrationsplätze:        keine

Kindertagesstätte „Kinderhaus Zwergenland“, Löthain

Kapazität:                    76 Plätze, davon sind bis zu 24 Krippenkinder möglich

Betreuungsalter:           Kinder ab 1 Jahr bis Schuleintritt      

Integrationsplätze:        bis zu 5 Integrationsplätze      

Hort an der Ganztagsschule Käbschütztal, Krögis

Kapazität:                    140 Plätze

Betreuungsalter:           Kinder der 1. bis 4. Klasse

Integrationsplätze:         bis zu 3 Integrationsplätze

Tagespflegestelle Krusche „Kükenfarm, Löthain

Kapazität:                    5 Plätze

Betreuungsalter:           Kinder bis zu 3 Jahren

Tagespflegestelle Skalicks „Wiesenkinder“, Schletta

Kapazität:                    5 Plätze

Betreuungsalter:           Kinder bis zu 3 Jahren

Tagespflegestelle Klein „Lustige Landkinder“, Schletta

Kapazität                     5 Plätze

Betreuungsalter:           Kinder bis zu 3 Jahren

 

 

 

§ 2

§ 2 Aufnahme erhält in Absatz 1 folgenden neuen Wortlaut:

(1)    In den Kindertageseinrichtungen werden auf Antrag der Eltern / Sorgeberechtigten entsprechend der vorhandenen Plätze vorrangig Kinder von Einwohnern der Gemeinde Käbschütztal aufgenommen. Kinder anderer Gemeinden können aufgenommen werden, wenn die vorhandene Kapazität dies zulässt und dadurch die notwendige weitere Aufnahme von Kindern der eigenen Gemeinde nicht beeinträchtigt wird. Voraussetzung ist die schriftliche Zustimmung der Wohnortgemeinde des Kindes/der Kinder.

            § 2 Aufnahme erhält in Absatz 2 folgenden neuen Wortlaut:

(2)    Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr können in eine Krippengruppe aufgenommen werden.  Kinder bis zu drei Jahren können in einer Tagespflegestelle aufgenommen werden. Darüber hinaus bestehender Betreuungsbedarf bis zum Wechsel in eine altersentsprechende Gruppe einer Kindertagesstätte ist gesondert zu beantragen und bedarf des Einverständnisses der Gemeindebehörde. Maßgebend für die Alterszuordnung ist das Alter des Kindes am ersten eines Monats.

§ 3

§ 4 Öffnungszeiten erhält in Absatz 1 folgenden neuen Wortlaut:

(1)    Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind geöffnet:

 

      KiTa Barnitz:                       6.00 – 17.00 Uhr

    

      KiTa Löthain:                       6.00 - 16.45 Uhr

 

      Hort Krögis:                         6.00 -   7.30 Uhr =  Frühhort bis 1,5 Stunden

                                               11.30 - 16.30 Uhr = Nachmittagshort bis 5,0 Stunden                

11.30 - 17.00 Uhr = Nachmittagshort bis 6,0 Stunden, nur an                                                                            Schultagen

(Bedarf 16.30- 17.00 Uhr anerkannt bei mind. 5 angemeldeten Kindern)

 

     Tagespflege Krusche, Löthain     8.00 Uhr - 16.30 Uhr

                                                       bzw. nach Bedarf /Vereinbarung mit den Eltern                                                                            Sorgeberechtigten

     

     Tagespflege Skalicks, Schletta     6.30 Uhr - 18.00 Uhr

                                                      bzw. nach Bedarf /Vereinbarung mit den Eltern /                                                                           Sorgeberechtigten

   

     Tagespflege Klein, Schletta        7.30 Uhr – 16.30 Uhr

                                                     bzw. nach Bedarf /Vereinbarung mit den Eltern /                                                                            Sorgeberechtigten

 

§ 4

 

Die übrigen Bestimmungen gelten unverändert fort.

 

 

 

 

§ 5 Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt treten alle dieser Änderung entgegenstehenden Bestimmungen außer Kraft. .

 

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Sächsischen Gemeindeordnung:

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formfehlern zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

 

Dies gilt nicht, wenn

 

1.             die Ausfertigung dieser Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.             die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen , die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,                                                                               

3.             der  Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.             vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

                a.)            die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

b.)            die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

 

Krögis, den 30.11.2017

 

Klingor

Bürgermeister  

 


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