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Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017
Beschlüsse der
Gemeinderatssitzung vom 21.03.2017 Beschluss-Nr.: 10-3/17 Zustimmung zur
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Käbschütztal. Es ergeben sich aus
der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes insbesondere folgende Maßnahmen:
1.
Die
Anschaffung neuer bzw. gebrauchter Fahrzeuge für alle Ortswehren innerhalb der
nächsten zehn Jahre. 2.
Die
Überprüfung zur Schaffung der Arbeitsstelle „Feuerwehr-Verantwortlicher“. 3.
Die
Aufbesserung der Gerätehäuser durch diverse Baumaßnahmen. 4.
Die Erweiterung/Sanierung
von künstlichen Wasserentnahmestellen bzw. der vorhandenen Gewässer. 5.
Der
Breitbandausbau an allen Feuerwehrstandorten. Die Fortschreibung
des Brandschutzbedarfsplanes ist mit allen seinen Teilen Bestandteil des
Beschlusses. Alle vorgesetzten
Dienstbehörden werden über die Fortschreibung informiert. Insbesondere über die
mangelnde Gewährleistung des Brandschutzes; speziell betreffend den Ortsteil
Niederjahna. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.: 11-3/17 Zustimmung zur
Bestellung von Kameradin Claudia Fleischer, OT Pröda Nr. 11 zur Wehrleiterin
und Kamerad Mario Altermann, OT Leutewitz Nr. 13 zum stellvertretenden
Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Planitz-Deila. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.: 12-3/17 Zustimmung über die
Annahme der Geldspende für die Feuerwehr Krögis in Höhe von 200,00 €. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 15 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: 1 Beschluss-Nr.: 13-3/17 Zustimmung zur Vergabe der
Maßnahme - „Instandsetzung Leiteinrichtung Damm Oberjahna“ - an die Firma
Melioration Meißen GmbH Tief- Straßen- und Kulturbau, Großenhainer Straße 148,
01662 Meißen zu einem Bruttopreis von: 30.567,29 €. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.: 14-3/17 Vergabe der Leistungen für die Beratung bei der
Vorbereitung und bei der Antragstellung für eine Infrastrukturförderung zur
Verbesserung nach Nummer 3.3 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des
Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland für die Gemeinde
Käbschütztal mit allen 37 Ortsteilen an die Firma Innok GmbH, Bergmannstraße 26
in 01979 Lauchhammer, für 23.026,50 € brutto. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.:
15-3/17 1.
Die 1. Änderung
der Bebauungsplanes „Niederjahna Nord“, bestehend aus der Planzeichnung mit
textlichen Festsetzungen, jeweils in der Fassung vom 21.02.2017, wird
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
beschlossen. 2.
Die Begründung
mit Umweltbericht in der Fassung vom 21.02.2017 wird als Bestandteil der 1.
Änderung des Bebauungsplanes „Niederjahna Nord“ gebilligt. 3.
Der
Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.: 16-3/17 Zustimmung zum Bebauungsplan „Oberschulstandort
Gemeinde Klipphausen, OT Ullendorf“. Die Belange der Gemeinde Käbschütztal werden nicht
berührt. Es gibt keine Einwände. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Beschluss-Nr.: 17-3/17 Zustimmung zum
Bebauungsplanentwurf „Döbelner Straße/Alte Schule Rhäsa“ der Stadt Nossen. Die
Belange der Gemeinde Käbschütztal werden nicht berührt. Es gibt keine Einwände. Beschlussfähigkeit:
Mitglieder: 16 + BM Anwesende: 15
+ 1 Abstimmungsergebnis: Dafür: 16 Dagegen: - Stimmenthaltung: - Befangenheit: - Alle Einträge der Kategorie(n):
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